SPD nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: »Wirklich furchtbar«

Nach der Wahlschlappe für die eigene Partei in Sachsen-Anhalt haben sich die SPD-Chefs bei ihrem Landesverband bedankt. »Du hättest mehr verdient gehabt«, sagte SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans an die Spitzenkandidatin Katja Pähle gewandt. »Ihr habt die Themen gesetzt, die Bedeutung haben für die Menschen in Sachsen-Anhalt«, sagte seine Kollegin Saskia Esken.

Bei der Landtagswahl war die SPD auf acht Prozent abgesackt. Viele ihrer Wähler wanderten zur CDU. Ähnlich wie die Linke sieht die SPD die Schuld dafür bei der starken Polarisierung zwischen AfD und CDU.

Spitzenkandidatin Pähle nannte das Wahlergebnis »wirklich furchtbar«. »Leider müssen wir heute zur Kenntnis nehmen, dass die Wählerinnen und Wähler sich für die CDU entschieden haben, um eine starke AfD im Land abzuwenden«, sagte Pähle. Als Demokratin könne sie diesen Schritt nachvollziehen.

Beide Parteichefs drückten ihre Hoffnung aus, dass soziale Themen – und die Erfolge von Regierungskoalitionen, an denen die SPD beteiligt ist – wieder stärker mit ihrer Partei verbunden würden.

»Wenn das einer unserer Minister wäre: Wir wüssten was zu tun ist«

Zu den Vorwürfen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn wegen einer geplanten Verteilung von Schutzmasken unter anderem an Menschen mit Behinderung, wiederholte Esken ihre Rücktrittforderung. »Wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen einteilt«, sagte sie, »der hat ein Menschenbild das passt nicht in diese Regierung«. »Wenn das einer unserer Minister wäre: Wir wüssten was zu tun ist.«

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey habe Konsequenzen aus der Affäre um ihren Doktortitel gezogen – auch wenn die Bundestagswahl kurz bevorstehe.