Spahn will unbrauchbare Masken verschwinden lassen

Das ist am 4.6. auf deutschlandfunk.de zu erfah­ren. Es geht um mehr als eine Milliarde Euro:

»Laut einem Bericht des „Spiegels“ ver­sucht das Bundesgesundheits­ministerium, Millionen mög­li­cher­wei­se man­gel­haf­ter Masken ver­schwin­den zu lassen.

Das Nachrichtenmagazin bezieht sich auf inter­ne Papiere und Kommunikation zwi­schen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium. Demnach will Minister Spahn das Infektionsschutzgesetz so ändern, dass die Masken für die Notreserve des Bundes ver­wen­det wer­den. Zum Einsatz kom­men sol­len sie dort nur im abso­lu­ten Notfall und ansons­ten nach dem Erreichen des Verfallsdatums ent­sorgt werden. 

Laut „Spiegel“ hofft Spahn so, dass die Masken dann poli­tisch geräusch­los besei­tigt wer­den könn­ten. In einem Aktenvermerk des Arbeitsministeriums heißt es dem­nach, so kön­ne der CDU-Politiker sein Gesicht wah­ren. Die Masken hat­te Spahn im Frühjahr 2020 aus China kau­fen las­sen, obwohl sie kei­ne euro­päi­schen Prüfzeichen hat­ten. Nach Schätzung aus dem Arbeitsministerium hat der Bund dafür mehr als eine Milliarde Euro ausgegeben.

Der „Spiegel“ berich­tet von Auseinandersetzungen zwi­schen den Ministerien. So habe das Arbeitsministerium es abge­lehnt, die Masken nach einem redu­zier­ten Prüfverfahren zuzu­las­sen. Das Ressort ist zustän­dig für die Sicherheitsstandards. Das Gesundheitsministerium habe dar­auf­hin dafür plä­diert, die Masken mit Sonderaktionen kos­ten­los an Bedürftige wie Sozialhilfeempfänger und Obdachlose zu ver­tei­len. Das habe das SPD-geführ­te Arbeitsministerium abgelehnt.

Spahns Ressort teil­te auf „Spiegel“-Anfrage mit, die Planung für die Nationale Reserve, „ins­be­son­de­re zu den ein­zu­la­gern­den Mengen“, sei noch nicht abge­schlos­sen.«

Author: aa