Scholz über SPD-Chancen bei Bundestagswahl: »Da ist alles drin«

Trotz des Umfragetiefs und ihres schlechten Ergebnisses bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hält Finanzminister Olaf Scholz die SPD im Bundestagswahlkampf nicht für abgehängt. »Da ist alles drin, und wir werden gemeinsam versuchen, das voranzubringen«, sagte der SPD-Kanzlerkandidat in der ARD-Sendung »Maischberger. Die Woche«. Vergangene Wahlen hätten gezeigt, wie sich Stimmverteilungen noch sehr kurzfristig auch deutlich ändern könnten, sagte Scholz.

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war die SPD mit 8,4 Prozent auf einen neuen Tiefstand in dem Bundesland abgerutscht. Bundesweit blieb die Partei zuletzt im Umfragetief, Grüne und Union erreichten zuletzt deutlich höhere Zustimmungswerte.

Scholz sagte: »Die Ergebnisse für die Parteien, die vor uns liegen, liegen ja nicht bei weit über 30 Prozent oder 40 Prozent, was es alles mal gegeben hat.« Sie befänden sich in einer Größenordnung, in der noch große und wahlentscheidende Veränderungen möglich seien, sagte er mit Blick auf eine potenzielle Aufholjagd der SPD.

Scholz vermeidet klare Rücktrittsforderung an Spahn im Maskenstreit

Auch auf den Streit über mutmaßlich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken kam Scholz zu sprechen. Im Gegensatz zur SPD-Spitze vermied er dabei eine klare Rücktrittsforderung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). »Ich sage, dass es jetzt Fragen zu beantworten gibt«, erklärte Scholz. Zum Rücktritt forderte er Spahn aber trotz mehrfacher Nachfrage nicht auf.

Hintergrund der Debatte ist ein SPIEGEL-Bericht über den Umgang mit mutmaßlich minderwertigen, in China bestellten Coronamasken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Söder: Union müsste sich nach Pleite bei Bundestagswahl erneuern

In die »Maischberger«-Sendung war auch CSU-Chef Markus Söder eingeladen. Er sagte zu der Maskenaffäre unter anderem, der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor der Bundestagswahl enttäusche ihn auch persönlich. Zunächst hätte erst einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen, statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine »schwere Hypothek«, nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die Zusammenarbeit in der Zukunft.

Söder kam auch auf die Bundestagswahl zu sprechen: Im Falle einer krachenden Niederlage von CDU und CSU erwarte er grundlegende Veränderungen in der Union. »Ich glaube, in dem Moment, wenn die Grünen klar vor der Union liegen (…), wäre das ein klares Signal eines grundlegenden politischen Wechsels. Und dann müsste sich die Union auch erneuern. Das ist für mich selbstverständlich«, sagte der bayerische Ministerpräsident. In dem Falle könne die Union auch nicht als Koalitionspartner in eine von den Grünen geführte Regierung gehen.

Söder gab sich aber zuversichtlich, dass die Union die Wahl am 26. September mit Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) gewinnen könne. Die Union brauche nun ein Wahlprogramm, das Modernität ausstrahle und die Zukunft präsentiere. Die Grünen verengten sich derzeit thematisch und kehrten wieder in ihre klassischen Rollen, Themen und Milieus zurück.