Prozess in Frankfurt: Bewährungsstrafe für deutsche IS-Rückkehrerin

Sie wurde der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung, des Kriegsverbrechens gegen Eigentum und Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz schuldig gesprochen: Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat eine IS-Rückkehrerin zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.

Der Senat sah als erwiesen an, dass die heute 22-jährige Nasim A. sich Ende 2014 als 16-Jährige in Syrien der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) angeschlossen hatte. Dort heiratete sie ein Mitglied der Dinslakener Dschihadistengruppe »Lohberger Brigade«.

Zusammen mit dem Mann soll sie ein Haus bewohnt haben, dessen rechtmäßige Inhaber vertrieben wurden. Zeitweise habe A. ein Sturmgewehr besessen. Der »Islamische Staat« gilt in Deutschland als ausländische Terrorvereinigung.

Nach mehrmonatiger kurdischer Gefangenschaft setzte sich A. in die Türkei ab und wurde von dort nach Deutschland abgeschoben. Im November 2019 wurde sie bei ihrer Einreise am Frankfurter Flughafen festgenommen.

Verurteilt wurde A. nach Jugendstrafrecht, weil die Angeklagte dem Gericht zufolge im maßgeblichen Tatzeitraum Jugendliche, später noch Heranwachsende war. Zudem berücksichtigte das Gericht, dass Nasim A. ein Teilgeständnis abgelegt und sich vom IS inzwischen distanziert hat. Außerdem wurden die 14 Monate Untersuchungshaft angerechnet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.