Maskenstreit: Heil verteidigt Blockade von mutmaßlich minderwertigen Masken

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat im Streit über die Verteilung von womöglich weniger geprüften Corona-Schutzmasken Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. »Es gab den Versuch des Gesundheitsministeriums, die Standards zu senken, anzupassen an die Beschaffung. Das haben meine Fachleute abgelehnt, und ich habe mich auch durchgesetzt«, sagte Heil im ARD-»Morgenmagazin«.

Hintergrund der Debatte, die seit Tagen für heftigen Streit zwischen Union und SPD sorgt, ist ein SPIEGEL-Bericht über den Umgang mit mutmaßlich minderwertigen Corona-Schutzmasken. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob Masken, die das Gesundheitsministerium zu Beginn der Pandemie für zum Teil überhöhte Preise in China eingekauft hat, hierzulande nicht ausreichend auf ihre Wirksamkeit für den Infektionsschutz überprüft wurden. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte: So will Jens Spahn unbrauchbare Masken im Wert von einer Milliarde Euro verschwinden lassen).

Die Auseinandersetzung zwischen den zuständigen Ministerien von Heil und Spahn legt nahe, dass das Gesundheitsministerium Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose geben wollte. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden.

Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und eine Entschuldigung des Koalitionspartners gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Gesundheitsminister in Schutz genommen. Die SPD-Spitze hatte hingegen Spahns Rücktritt gefordert.

Für ihn sei die Diskussion über die Masken bereits erledigt gewesen, sagte Heil im »Morgenmagazin«. Für die nun stattfindende öffentliche Debatte könne er nichts.