Kassenärztliche Vereinigung: Keine Hinweise auf Test-Betrug

Der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) sind bislang keine Fälle von betrügerischen Abrechnungen bei Corona-Schnelltests bekannt geworden. Das sagte ein Sprecher am Samstag in Hannover. Eine besondere Kontrolle gebe es aber nicht, sie sei vom Bund auch nicht vorgesehen. „Wenn der Gesetzgeber gewollt hätte, dass eine Behörde das überprüft, hätte er das in die Testverordnung aufgenommen“, sagte Sprecher Detlef Haffke.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen der Länder erstatten den Testzentren Sachkosten und Dienstleistung. Sie bekommen das Geld ihrerseits vom Bundesamt für soziale Sicherung zurück.

Die niedersächsischen Testzentren würden von den Kommunen genehmigt und müssten sich bei der KVN anmelden, sagte Haffke zum Verfahren. Wenn sie akkreditiert seien, könnten sie die Abrechnungsformulare bei der KVN herunterladen.

Bei den eingereichten Erstattungsanträgen gebe es höchstens eine Plausibilitätsprüfung, ob nicht für einen Zeitraum mehr Tests gemeldet werden, als praktisch durchzuführen waren. Aber auch solche Auffälligkeiten habe es noch nicht gegeben.

Die Bürger-Coronatests ab März sollten nach dem Willen der Bundesregierung möglichst einfach und unbürokratisch organisiert werden. Wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Bochum gegen zwei Verantwortliche eines Unternehmens, das mehrere Teststellen betriebt.