K question in the Union: Spahn demands a decision by the party leaders

Wer soll Kanzlerkandidat von CDU and Christian Social Union werden? Zuletzt schien die Union auf eine Kampfabstimmung in der Bundestagsfraktion zuzusteuern. Mehrere Abgeordnete sammeln nach SPIEGEL-Informationen bereits Unterschriften für ein Votum, ob Armin Laschet or Markus Söder antreten sollen. (Read more here.)

Jens Spahn scheint davon nichts zu halten. Der Bundesgesundheitsminister sieht die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur als eine der Parteiführungen. Zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten gebe es »kein Verfahren im klassischen Sinne, weil es eben zwei Parteien sind, die sich einig werden müssen und diese beiden Parteien idealerweise sich einig werden, indem sich die Führungen der Parteien einig werden«, sagte der CDU-Vizechef im Deutschlandfunk.

Laschet und Söder hatten angekündigt, die Kandidaturfrage in dieser Woche zu klären. Wann und wie dies erfolgen soll, blieb jedoch offen. »Mitten in diesem Wahljahr kann ich nur dafür werben, dass erstens diese Frage sehr schnell – idealerweise noch diese Woche – geklärt wird und idealerweise auch, indem die beiden sich einigen«, sagte Spahn dazu.

Der Gesundheitsminister betonte sogleich, dass für ihn Laschet als CDU-Vorsitzender »der natürliche Kanzlerkandidat der Union« ist. »Wir haben ihn im Januar zu unserem Vorsitzenden gewählt und jeder, der ihn gewählt hat, wusste, dass er damit auch den Kanzlerkandidaten der CDU nominiert«, führte Spahn aus und betonte: »Insofern wundere ich mich, dass jetzt einige sagen, man müsste erst einmal horchen, was die CDU will.«

Kühnert: »Ich bin einigermaßen schockiert«

Auch Bremens CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder sprach sich für Laschet aus. »Er ist der bessere Teamplayer, und das ist für mich eine Eigenschaft, die weit vorn steht«, sagte Meyer-Heder dem »Weser-Kurier«. »Aber wichtig ist jetzt vor allem, dass es keinen weiteren Konflikt gibt.« Er betonte: »Die Sache muss in dieser Woche geklärt werden.«

Die CSU drängt dagegen weiter auf die Berücksichtigung von Umfragewerten als wichtigem Kriterium. CDU und CSU sollten denjenigen nominieren, der die besten Aussichten auf das Kanzleramt habe, sagte Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) im Deutschlandfunk. In Umfragen steht CSU-Chef Söder deutlich besser da als NRW-Ministerpräsident Laschet. Wenn man gewinnen wolle, lasse man den besten Kandidaten nicht auf der Bank sitzen, sagte Bär. Sie verwies auf einen großen Rückhalt für Söder in der Bevölkerung. Er sei es, dem die Menschen am meisten zutrauten.

Zuvor hatte im SPIEGEL mit Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff der erste CDU-Ministerpräsident gefordert, die Frage anhand der Umfragewerte zu klären.

SPD-Vizechef Kevin Kühnert kritisierte den Machtkampf in der Union. »Ich bin einigermaßen schockiert, dass niemand Vorkehrungen getroffen hat, wie das organisatorisch zu einem Ende geführt werden soll«, sagte er im »RTL/ntv-Frühstart«. Laschet und Söder sollten ihre Zeit und Kraft besser zur Bekämpfung der Pandemie einsetzen.