Jens Spahn: »Wir halten hier Wort«

Bei seiner wöchentlichen Pressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den digitalen Impfpass vorgestellt. Neben dem gelben Impfpass werde es nun eine digitale Möglichkeit geben, seine Impfung nachzuweisen, den »CovPass«. Spahn dämpfte erneut die Erwartungen. Es gehe jetzt los, »Schritt für Schritt«, sagte Spahn. Bis Ende Juni solle der »CovPass« für alle zur Verfügung stehen. »Wir halten hier Wort«, sagte Spahn.

Eine vollständige Corona-Impfung soll man dann auch per Smartphone nachweisen können. Der »CovPass« soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und zur Sommerferienzeit Reisen in Europa erleichtern. In der Corona-Warn-App soll dann auch die Impfung nachweisbar sein.

»Sie sehen einen zufriedenen Bundesminister für Gesundheit«, sagte Spahn. Die Infektionszahlen gingen deutlich runter. Gestern verzeichnete Deutschland den zweithöchsten Wert von täglichen Impfungen. Es gehe nun darum, das Erreichte auch abzusichern, erklärte Spahn.

»Wir haben uns in der Pandemie an diese hohen Krankheits- und Todeszahlen gewöhnt«

Der Chef des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler lobte die positiven Entwicklungen, »und trotzdem ist die Pandemie leider noch nicht vorbei«, sagte er. Die Fallzahlen seien heute zehnmal so hoch wie zur vergleichbaren Zeit im vergangenen Jahr. »Wir haben uns in der Pandemie an diese hohen Krankheits- und Todeszahlen gewöhnt«, sagte Wieler, »aber wir dürfen nicht vergessen, hinter dieser hohen Zahl stehen Menschen.« Auch die Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen seien noch nicht vorbei. Es gebe derzeit etwa 40 davon – auch mit Todesfolgen. Das liege daran, dass nicht überall alle geimpft seien und, dass sich auch Geimpfte noch infizieren könnten.

Das zeige, wie wichtig es sei, zusätzlich Schutzmaßnahmen einzuhalten und dass auch nur vorsichtig gelockert werden dürfe. »Entscheidend ist, dass wir das Virus langfristig unter Kontrolle halten«. Das sei gerade noch nicht der Fall, viele Menschen seien noch nicht geimpft. Es sei nicht alles überstanden. Alle wünschten sich Normalität, aber es gehe jetzt darum, weiter vorsichtig zu sein.

Spahn äußerte sich auch zu dem Betrug in Testzentren. »Wer betrügt, wird hart bestraft«, sagte er. Er habe auf die Betrugsfälle mit einer neuen Testverordnung reagiert. Spahn betonte, dass diese Verordnung mit allen Ressorts abgestimmt worden sei – ein Seitenhieb auf den Koalitionspartner SPD und den Streit um vermeintlich minderwertige Masken. Die Herabsetzung der Teststandards für Masken sei »im Einvernehmen« mit der SPD geschehen.

»Hätten wir uns mehr Zeit lassen sollen?«

Zu einer Frage, warum er sich in der Debatte zum Thema im Bundestag gestern nicht zu Wort gemeldet habe, sagte Spahn, er habe sich innerhalb der Ausschüsse eingemischt. »Wir sind noch mitten in der Pandemie«, sagte Spahn. »Ich möchte einfach meine Arbeit machen.«

Spahn verteidigte sein Vorgehen beim Kauf von Masken zu Beginn der Pandemie. »Hätten wir uns mehr Zeit lassen sollen?«, fragte er ironisch. Er habe Anrufe von ärztlichen Direktoren bekommen, die dringend Schutzmasken brauchten und nicht zögerlich handeln können. Wenn er mehr Zeit gehabt hätte, hätte er es anders gemacht, erklärte er.