Jens Spahn: Maskenstreit belastet die Koalition

Die SPD hat sich eingeschossen auf den Bundesgesundheitsminister. »Unwürdig und menschenverachtend«, nennt SPD-Chefin Saskia Esken Jens Spahns Umgang mit womöglich nicht ausreichend geprüften Masken. »Wenn das einer unserer Minister wäre: Wir wüssten, was zu tun ist.« Es ist die kaum verhohlene Forderung, Spahn aus seinem Amt zu entlassen.

In der Union ist man empört über die Angriffe des Koalitionspartners und wittert ein bösartiges Wahlkampfmanöver. Fehler? Spahn will keine bei sich erkennen, am Dienstag zeigte er sich im ARD-Morgenmagazin irritiert über die SPD, sprach von einem »schwierigen Umgang« unter Koalitionspartnern, die Sozialdemokraten hätten sich »verrannt«.

Im Kern geht es um die Frage: Wurden Masken, die das Gesundheitsministerium zu Beginn der Pandemie für zum Teil überhöhte Preise in China eingekauft hat, hierzulande nicht ausreichend auf ihre Wirksamkeit für den Infektionsschutz überprüft? Und wollte das Haus von Jens Spahn diese dennoch an soziale Einrichtungen, unter anderem auch an Wohnungslose und Menschen mit Behinderungen, verteilen?

Am Wochenende war das Gesundheitsministerium nach den Vorwürfen des Bündnispartners zur Gegenoffensive übergegangen und hatte dabei auch versucht, den Eindruck zu erwecken, als lägen das SPD-geführte Arbeitsministerium und die Spahn-Behörde gar nicht so weit auseinander.

Im Arbeitsministerium soll man jedoch am Sonntag nicht schlecht gestaunt haben, als man las, worin man sich mit dem Gesundheitsministerium angeblich längst einig war: In einer Erklärung aus dem Hause Spahn hieß es, beim Streit mit dem Kollegen Hubertus Heil um die abgespeckten Maskentests des Bundes gehe es gar nicht um »unterschiedliche Auffassungen über die notwendige Sicherheit«. Man ringe nur um »korrekt anzuwendende Rechtsgrundlagen«. Oder: Der Standard, nach dem Spahns Haus mehrere Hundert Millionen Masken geprüft habe, sei in Sachen Infektionsschutz doch »identisch« mit dem Test, den das Arbeitsministerium verlange.

Dabei gehen die Ansichten in Wahrheit weit auseinander. Während die Masken mit dem gekürzten Test nach Ansicht des Gesundheitsministeriums vollkommen sicher sind, hält das Arbeitsministerium sie für potenziell so gefährlich, dass es die Masken besser nicht verteilen lassen will. Oder höchstens, wenn noch nachgetestet wird. Daran hat sich auch nach der Spahn-Erklärung nichts geändert.

Vorteil Arbeitsministerium: Es sitzt am längeren Hebel, muss zustimmen. Die Masken, die Spahn mit seinem Bundes-Quickie-Test in nur sechs Prüfschritten kontrolliert hat, dürfen laut Arbeitsministerium nicht in den Verkehr gebracht werden. Vielmehr müsse ein von den Ländern entwickelter Test bestanden werden, der zwei Schritte mehr enthält: zum einen eine Gebrauchssimulation – wie verändert sich die Maske nach 20 Minuten im Gesicht? Zum anderen eine Temperaturprüfung: Was stellen 70 Grad Wärme in 24 Stunden mit der Maske an?

Gesundheitsministerium nennt Prüfungen für Infektionsschutz unbedeutend

So wie es das Gesundheitsministerium sieht, sind diese Prüfungen für den Infektionsschutz unbedeutend und allenfalls für den Arbeitsschutz interessant. Für das Arbeitsministerium sind die beiden Extraschritte dagegen nicht verhandelbar. Arbeitsschutz, Infektionsschutz – wo sei denn da überhaupt der Unterschied? Ob ein Arbeitnehmer hinter der Ladentheke stehe oder nach Dienstschluss als Bürger auf der Straße – beide müssten nach gleichen Standards geschützt, ihre Masken gleich geprüft werden.

Dafür hatten sich Heils Leute die Rückendeckung von renommierten Instituten geholt, die es angeblich genauso sehen: das Institut für Arbeitsschutz, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, die Dekra. Sie alle sollen bestätigt haben, dass der achtstufige Schnelltest die absolute Untergrenze darstelle.

Weil also das Spahn-Ministerium das Arbeitsministerium nicht umgehen konnte, die Quickie-Masken aber trotzdem loswerden wollte, hätten zunächst Verordnungen geändert werden müssen. So hatte das Spahn-Ministerium es auch mehrfach versucht.

  • In Pflegeeinrichtungen kamen vermutlich einige Millionen Masken an. Das Arbeitsministerium zeigt sich darüber heute überrascht. Dass diese Bundes-Masken nur den verkürzten Test durchlaufen hatten, soll dort nicht bekannt gewesen sein.

  • Bei anderen Vertriebsideen – etwa der Verteilung an Obdachlose, Menschen mit Behinderung, Hartz-IV-Empfänger, die am Wochenende für besondere Empörung gesorgt hatte, scheiterte Spahn dagegen am Arbeitsministerium. Daher sind seine Masken, wie der SPIEGEL am Wochenende enthüllt hatte, ohne Nachtestung bis auf Weiteres nutzlos, also unbrauchbar.

Wie durchlässig die Masken sind, ist umstritten

Das gilt nun offenbar auch, wenn sie ihre Endstation in der neuen Nationalen Reserve Gesundheitsschutz finden, wie Spahns Haus vorgeschlagen hat. 150 Millionen dieser Masken sollen dort landen. Inzwischen wurde das Infektionsschutzgesetz so geändert, dass sie tatsächlich dort eingelagert werden können. Doch herausgeholt werden dürfen sie vor Erreichen des Verfallsdatums nur, wenn eine nationale Katastrophe droht, eine neue Pandemie also, und nur dann, wenn das Arbeitsministerium zustimmt und die fehlenden beiden Prüfschritte nachgeholt werden. Hier geht es am Ende tatsächlich um Heils Befürchtung, dass bei Masken des Bundes, bei denen nach dem Schnelltestverfahren »sicher« draufsteht, doch keine sichere Maske drinsteckt.

Die entscheidende Frage, wie durchlässig und damit sicher die Masken sind, ist nämlich umstritten, obwohl auch beim Quickie-Test die Filterleistung untersucht wurde. Tatsächlich gibt es zahlreiche Hinweise auf Masken, die der Bund verteilt hat, die aber bei Nachtestungen durchgefallen waren.

Die Zuversicht, mit der Spahn nun behauptet, die Bundesmasken seien geprüft und deshalb sicher, muss nach Ansicht des Arbeitsministeriums den Realtest erst noch bestehen.