Dobrindt fordert SPD-Entschuldigung bei Spahn im Schutzmasken-Streit

BERLIN (dpa-AFX) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat dem Koalitionspartner SPD im Streit �ber die Verteilung von angeblich weniger gepr�ften Corona-Schutzmasken L�ge vorgeworfen und gefordert, die Anschuldigungen �ffentlich zur�ck zu nehmen. Man solle zeigen, „dass man auch eine zu Ende gehende Wahlperiode und eine zu Ende gehende Koalition mit Anstand beenden kann und nicht mit Foulspiel und L�ge“, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag am Dienstag in Berlin vor einer Fraktionssitzung. Er sei emp�rt, wie mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umgegangen werde.

Dobrindt nannte das Vorgehen der SPD eine „sehr unheilsame Idee“, die dazu gef�hrt habe, „mit einer L�ge zu arbeiten“. Das Vorgehen bei den Masken sei zwischen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium verabredet gewesen, sagte Dobrindt. Sicherheit und Schutzwirkung der Masken sei dabei nicht in Zweifel gezogen worden. „Dass man daraus versucht, eine Instrumentalisierung dann auch �ber Obdachlose und Behinderte zu machen, ist schon eine ganz untere Schublade.“

Bei Teilen der SPD bekomme man das Gef�hl, dass diese „wohl keine Bereitschaft mehr haben, am Fu�ballspiel teilzunehmen, sondern nur noch den Rasen kaputt treten wollen“. Dies gebe einen Vorgeschmack, darauf, „dass wir einen Fake- und Foulspiel-Wahlkampf erleben werden“ – zumindest von Seiten mancher, die keine Skrupel h�tten, mit falschen Anschuldigungen zu arbeiten. Explizit kritisierte Dobrindt in diesem Zusammenhang Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Hintergrund der Debatte ist ein „Spiegel“-Bericht �ber den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Pl�nen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen f�r Menschen mit Behinderung oder f�r Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-gef�hrten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorw�rfe zur�ckgewiesen, von der SPD-Spitze kamen R�cktrittsforderungen./bk/DP/stw