Brexit-Streit um Nordirland: EU-Kommissionsvize weist Vorw�rfe zur�ck

LONDON (dpa-AFX) – Im Streit um Brexit-Sonderregeln f�r Nordirland hat EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic Anschuldigungen aus der britischen Provinz zur�ckgewiesen. Die Europ�ische Union habe jahrelang �berlegt, welches die beste L�sung f�r die „sehr heikle Situation in Nordirland“ ist, sagte Sefcovic am Sonntag der BBC. F�r die EU wie f�r Gro�britannien sei klar gewesen, dass ein Nordirland-Protokoll eine solche L�sung biete. Der Passus zum Brexit-Vertrag m�sse als Chance gesehen werden.

Im Nordirland-Protokoll ist festgelegt, dass der Landesteil faktisch weiter den Regeln der Zollunion und teils auch des EU-Binnenmarkts folgt. Das soll Warenkontrollen zum EU-Mitglied Irland und neue Spannungen in der fr�heren B�rgerkriegsregion verhindern. Allerdings kam es dadurch bei vielen Waren zu einer Zollgrenze mit dem Rest des Vereinigten K�nigreichs. Lieferprobleme und leere Regale in Nordirland waren die Folge. Es kam zu Ausschreitungen meist protestantischer Loyalisten.

Der neue Chef der gr��ten Protestantenpartei DUP, Edwin Poots, sagte der BBC, Nordirland sei f�r die EU nur ein „Spielzeug“, mit dem sie Gro�britannien f�r den Brexit bestrafen wolle. Die Gemeinschaft f�ge „nachweislich jedem Einzelnen in Nordirland Schaden“ mit verheerenden Auswirkungen zu. London habe allen Grund, einen Notfallmechanismus zu aktivieren und das das Protokoll auszusetzen. „Wir erleben Gewalt auf unseren Stra�en. Das war seit Jahren nicht mehr der Fall, und das liegt an diesem Protokoll.“/bvi/DP/zb